Übersicht

Meldungen

SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder verlängert Einreichungsfrist für ihre Aktion „Kunst im Bundestag“ bis Ende November

 Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder verlängert ihre Aktion „Kunst im Bundestag“ bis Ende November. KünstlerInnen aus der Grafschaft Bentheim und dem Emsland können Fotos ihrer Werke mit ihrer Vita im Bundestagsbüro von Dr. De Ridder einreichen. Die SPD-Bundestagsabgeordnete reicht die besten Werke als Vorschlag für die Ankaufsitzung des Kunstbeirates des Deutschen Bundestags im kommenden Jahr ein. Dr. Daniela De Ridder möchte KünstlerInnen aus der Grafschaft Bentheim und dem Emsland unterstützen. (Foto: Büro De Ridder)

Bild: © European Union 2020 - Source : EP

„Keine EU-Gelder für Antidemokraten“

Seit Jahren versucht Viktor Orban als Premierminister Ungarn zu einer Autokratie umzubauen und auch andere Länder in der Europäischen Union haben Defizite in ihrer Rechtsstaatlichkeit. Die EU will hiergegen – unter anderem durch das Kürzen von Fördermitteln – vorgehen, doch ein tragbarer Kompromiss ist noch nicht in Sichtweite. Im Ringen um einen Rechtstaatsmechanismus hat das Europäische Parlament nun seinen Standpunkt klar gemacht.

SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder begrüßt Bundesförderung für die Tafeln in Freren und Spelle – Starkes Signal für herausragendes Engagement!

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder begrüßt die Förderung der Tafeln in Freren und Spelle durch Bundesmittel ausdrücklich. Im Rahmen des Sonderprogramms „Ehrenamt stärken. Versorgung sichern.“ fördert der Bund die beiden in der Trägerschaft der Tafel Lingen e.V. befindlichen Tafeln in Freren mit 5.327,31 Euro sowie in Spelle mit 5.054,00 Euro. De Ridder sieht die Förderung als wichtiges Signal für das wertvolle Engagement der Menschen vor Ort. Dr. Daniela De Ridder im August 2020 bei der Tafel Lingen e.V. mit Maskenspende mit Edeltraut Gräßner (links) und Maria Dühnen. (Foto: Büro De Ridder)

EU-Klimagesetz im Plenum

Die Europäische Union schreibt erstmals verbindliche Regeln für ein Klimagesetz fest. Nachdem die Abgeordneten des Europäischen Parlaments schon im Umweltausschuss darüber debattiert haben, steht nun die Aussprache und Abstimmung im Plenum an. Der SPD-Europaabgeordnete Tiemo Wölken erläutert, über was abgestimmt wird.

Newsletter Oktober 2020 von MdB Dr. Daniela De Ridder

Es schreibt uns Dr. Daniela De Ridder: Liebe Leserin, lieber Leser, der September war wieder sehr ereignisreich und ich bin froh, dass wir Einiges bewegen konnten! Im politischen Berlin hielt ich eine Rede zum Fall von Alexej Nawalny, der glücklicherweise wieder zu Kräften kommt! Der Fall des Kreml-Kritikers hat die Welt bewegt und nachdem Deutschland seiner Behandlung nach seiner Vergiftung zugestimmt hat, blickten wir alle gespannt auf die weiteren Entwicklungen und bangten mit seiner Familie. So sehr der Fall die Gemüter erhitzt, stehen wir als AußenpolitikerInnen in der Pflicht, mit kühlem Kopf zu handeln - auch daher betonte ich bei dieser Gelgeneheit erneut, dass wir den Gesprächsfaden etwa zu Russland nicht abreißen lassen dürfen!

Informationsfreiheit statt Zensur

Mit dem Versprechen, die Europäische Union digitaler zu machen, ist der SPD-Europaabgeordnete Tiemo Wölken im Jahr 2019 in den Wahlkampf gegangen. Einen ersten Erfolg kann er jetzt verbuchen: Der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments hat mit einer Mehrheit von 91 % seinen Initiativbericht zum Digital Services Act angenommen. Damit hat Wölken einen ersten Schritt gemacht, um der EU neue Regelungen für Digitale Dienste zu geben.

SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder ruft Heimatmuseen und Kultureinrichtungen zur Bewerbung um Fördermittel des Programms „Neustart Kultur“ auf

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder ruft Heimatvereine zur Bewerbung um das Programm „Neustart Kultur“ des Deutschen Archäologischen Verbandes auf. Das Programm dient der Förderung von Investitionen von Heimatmuseen, privaten Museen, Ausstellungshäusern und öffentlich zugänglichen Gedenkstädten, die vor allem pandemiebedingt Einnahmeverluste zu verzeichnen haben. Einsendeschluss für Anträge ist der 31. Oktober dieses Jahres.