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Meldungen

SPD-Meppen beschenkt Kinder

Über Tüten mit weihnachtlichen Süßigkeiten dürfen sich jetzt 40 Flüchtlingskinder freuen. Die Schokoladenspende kommt vom SPD-Ortsverein Meppen. Als Überbringer betätigten sich am Dienstag Andrea Kötter und Johannes Hessel. Übergabeort war das zurzeit geschlossene Café International, Begegnungsstätte für Migranten…

SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder setzt sich erfolgreich für Erhalt der Insolvenzgerichte in der Grafschaft Bentheim und im Emsland ein – SPD-Bundestagsfraktion bringt Überarbeitung der Reform ein

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder setzte sich erfolgreich für den Erhalt der regionalen Standorte der Insolvenzgerichte etwa in Nordhorn, Lingen und Meppen ein. Im engen Dialog mit dem zuständigen Berichterstatter für die SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Karl-Heinz Brunner, forderte De Ridder die Belassung der Zuordnung der Insolvenzgerichtsbarkeit bei den Ländern, womit die Standorte in der Grafschaft Bentheim und dem Emsland erhalten bleiben. In der Region war De Ridder seit Wochen im regen Austausch zum Stand der Gesetzesinitiative mit Jutta Lübbert von der Grafschafter Wirtschaftsvereinigung, Dr. Kerstin Dälken vom Deutschen Anwaltsverein Lingen und Tobias Munsch vom Personalrat des Amtsgerichts in Meppen.

Meinungsfreiheit im Netz schützten

Die Europäische Kommission präsentiert heute ihren Vorschlag zum Digital Services Act, dem Gesetz für Digitale Dienste, mit dem die Pflichten und Verantwortlichkeiten von Online-Plattformen insbesondere in Bezug auf den Umgang mit Inhalten festgelegt werden. Das Europäische Parlament hat zu diesem Vorhaben im Oktober drei Initiativberichte verabschiedet, in denen Empfehlungen an die Kommission formuliert wurden.

Wat mutt dat mutt

Das Jahr 2020 verabschiedet sich so, wie es gewesen ist: Corona-geprägt, mit vielen Sorgen und harten Einschränkungen. Am Sonntag sind die Beschlüssse für einen zweiten Lockdown gefallen und ab Mitte der Woche ist das gesellschaftliche Leben erst einmal vorbei. Dann…

„Das Einzige, was wir machen können, ist zu Hause bleiben!“ – Weihnachtsaktion des SPD- Ortsvereins Lingen im Pandemie-Jahr

3. Advent, Marktplatz Lingen: „Das wäre der perfekte Zeitpunkt und der perfekte Ort, um in der Adventszeit mit den LingenerInnen ins Gespräch zu kommen und ihnen eine kleine Aufmerksamkeit in Form eines Schokoweihnachtsmannes zukommen zu lassen“, so hatte der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Lingen, Carsten Primke, sich das eigentlich ausgemalt.

Sechsundachtzig Cent

Jenseits der Mega-Themen wie Pandemie und Klimawandel können auch kleine Themen  eine große Bedeutung bekommen. Zum Beispiel sechsundachtzig Cent monatlich Mehraufwand für die Bewohner von Sachsen-Anhalt. Es geht um eine Gebührenerhöhung für die öffentlichen Rundfunk- und Hörfunkanstalten, die nach jahrelangen…

Streit im Gemeinderat um Klimapolitik – Die größten Investitionen der Gemeinde Spelle in 2021

Der Gemeinderat Spelle will auch im kommenden Jahr wieder große Millionen Beträge in die Hand nehmen. Zahlreiche Großinvestitionen wurden jetzt wieder auf den Weg gebracht. Mit den Stimmen der CDU-Mehrheitsfraktion hat der Gemeinderat Spelle in einer Sitzung im Wöhlehof den Haushalt 2021 verabschiedet. Die Fraktionen des Unabhängigen Bürgerforums Spelle (UBS) und der SPD lehnten den Etat ab.