Übersicht

Meldungen

Informationsfreiheit statt Zensur

Mit dem Versprechen, die Europäische Union digitaler zu machen, ist der SPD-Europaabgeordnete Tiemo Wölken im Jahr 2019 in den Wahlkampf gegangen. Einen ersten Erfolg kann er jetzt verbuchen: Der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments hat mit einer Mehrheit von 91 % seinen Initiativbericht zum Digital Services Act angenommen. Damit hat Wölken einen ersten Schritt gemacht, um der EU neue Regelungen für Digitale Dienste zu geben.

SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder ruft Heimatmuseen und Kultureinrichtungen zur Bewerbung um Fördermittel des Programms „Neustart Kultur“ auf

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder ruft Heimatvereine zur Bewerbung um das Programm „Neustart Kultur“ des Deutschen Archäologischen Verbandes auf. Das Programm dient der Förderung von Investitionen von Heimatmuseen, privaten Museen, Ausstellungshäusern und öffentlich zugänglichen Gedenkstädten, die vor allem pandemiebedingt Einnahmeverluste zu verzeichnen haben. Einsendeschluss für Anträge ist der 31. Oktober dieses Jahres.

Disput um Baugebiet „Südlich der Overbergstraße“: Müssen Bauwillige in Meppen-Versen Geruch hinnehmen?

Der geplante Bau von Wohnhäusern auf dem Areal „Südlich der Overbergstraße“ beschäftigt den Ortsteil Versen sowie Politik und Verwaltung in Meppen seit zwei Jahren. Bisher scheiterte das Vorhaben an der ungeklärten Frage, ob die Geruchsbelastung noch in zulässigem Rahmen ist. Jetzt verursachte dieses Thema erneut Streit, erst im Planungs- und Bauausschuss, dann im Stadtrat. Dort wurde eine Entscheidung gefällt – zum Ärger mehrerer Fraktionen.

SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder begrüßt Förderung der Schulen in der Grafschaft Bentheim und dem Emsland im Rahmen des „Sofortausstattungsprogramms“ für mobile Endgeräte  

Mit dem „Sofortausstattungsprogramm“ für mobile Endgeräte hat der Koalitionsausschuss am 22. April 2020 den Weg frei gemacht für ein ergänzendes Bund-Länder-Programm zum DigitalPakt Schule in Höhe von insgesamt 500 Millionen Euro, welches die Schulen in ganz Deutschland bei der Anschaffung digitaler Endgeräte unterstützt. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder sieht die diversen Projektbewilligungen in der Region als starkes Signal für die Grafschaft Bentheim und das Emsland.

Neues aus der SPD-Ratsarbeit in Werlte

SPD-Antrag im Stadtrat Soll Werlte einen Bürgerbus-Fahrservice bekommen? In vielen Städten und Gemeinden unterstützt und erweitert ein "Bürgerbus", bei dem Ehrenamtliche Fahrten übernehmen, den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Die Kleinbusse dürfen maximal acht Personen befördern. Die SPD sieht Vorteile für Ältere, Gehbehinderte und Kinder - und will dieses Prinzip auch in Werlte etablieren.