SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder unterstreicht Wichtigkeit  der Ergebnisse des Koalitionsausschusses – Sozialpolitische Anliegen für zahlreiche Betroffene durchgesetzt!  

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder begrüßt die Ergebnisse des Koalitionsausschusses in Berlin und betont, wie wichtige die Beschlüsse zur Bewältigung der Corona-Krise für die Bevölkerung sind: Neben der Erleichterung des Zugangs zur Grundsicherung, der erweiterten Mehrwertsteuersenkung für die Gastronomie und Hilfen für Kulturschaffenden hat sich die Regierung im Koalitionsausschuss auch auf einen Kinderbonus verständigt.

Pressemitteilung Bundestagsbüro MdB Dr. Daniela De Ridder vom 04.02.2021. (Siehe auch homepage Daniela De Ridder –www.daniela-de-ridder.de)

„Kaum Jemand hat im vergangenen Jahr erahnen können, wie langanhaltend die Corona-Krise werden würde und zu welchen immensen wirtschaftlichen und sozialen Verwerfungen sie führen würde.   Ich gebe zu, dass ich selbst bei den ersten Anzeichen der Pandemie gehofft hatte, dass diese uns nicht ins Wahljahr hinein begleiten würde. Es ist, gerade weil die Geduld der Menschen so hart auf die Probe gestellt wird, daher unermesslich wichtig, dass  die Regierung handlungsfähig bleibt. Als Bundestagsabgeordnete ist es mir ein zentrales Anliegen – auch ermutigt durch zahlreiche Gespräche mit Betroffenen – weitere Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger in der Krise auf den Weg zu bringen. Mit dem erleichterten Zugang zur Grundsicherung sowie Hilfen für Kulturschaffende haben wir daher unseren Kurs des entschlossenen Krisenmanagements fortgesetzt. Für uns alle bleibt die Corona-Krise eine enorme Herausforderung, mit der wir nicht rechnen konnten. Die Verlässlichkeit des politischen Handelns ist für die Menschen in der Grafschaft Bentheim und im Emsland ganz besonders wichtig und daher auch für mich als ihre Abgeordnete das Gebot der Stunde“, betont Dr. Daniela De Ridder, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mittelems.

Der Koalitionsausschuss verabredete sich dazu, den vereinfachten Zugang in die Grundsicherungssysteme bis zum 31. Dezember 2021 zu verlängern, analog zur pandemiebedingten Erhöhung des Kurzarbeitergeldes. Mit der Verlängerung der Mehrwertsteuersenkung für die Gastronomie auf sieben Prozent bis zum 31. Dezember 2022 soll die gastronomische Branche nach Ende des Lockdowns in die Lage versetzt werden, schneller wieder Umsätze zu generieren und so mittel- bis langfristig Einkommen zu sichern. Mit dem Kinderbonus von einmalig 150 Euro sollen alle Eltern in ganz Deutschland eine Unterstützung in der Krise erhalten. Mit dem Rettungs- und Zukunftsprogramm „Neustart Kultur“ und einer weiteren Finanzhilfe von einer Milliarden Euro setzt der Bund noch einmal einen Akzent für die Kulturschaffenden.

„Mit der Erweiterung der Hilfen für Kulturschaffende und der Mehrwertsteuersenkung für die Gastronomie haben wir noch einmal nachgesteuert. Mit dem Kinderbonus von 150 Euro und einem Bonus für Grundsicherungsempfänger*innen, ebenfalls in Höhe von 150 Euro, haben wir noch einmal einen erheblichen finanziellen Beitrag zur Verfügung gestellt. Auch die Erhöhung des steuerlichen Verlustrücktrags haben wir für Entlastung gesorgt, die dringend benötigt wird. Dass die Menschen weiterhin unter dem anhaltenden Lockdown zu leiden haben, bekümmert mich sehr und daher ist es unerlässlich, dass wir als Politiker*innen Handlungsfähigkeit und Entscheidungskraft unter Beweis stellen. Wichtig ist daher unsere Botschaft, dass wir ununterbrochen daran weiterarbeiten, die finanziellen Hilfen auszubauen, um so auch weitere soziale Verwerfungen abzufedern“, so De Ridder abschließend.