Zum Rechtsruck im Parlament – MdB Markus Paschke zu Gast auf dem Bürgertreff der SPD Papenburg

Am 19.02.2020 lud der SPD-Ortsverein Papenburg den Bundestagsabgeordneten Markus Paschke zu seinem Bürgertreff ein. Hier konnten sich interessierte Bürgerinnen und Bürger ein Bild über seine Arbeit im Parlament machen und über den Rechtsruck ins Gespräch kommen.


Von links: Bastian Schenk (stellv. Vorsitzender SPD-OV Papenburg), Markus Paschke, MdB, Vanessa Gattung (Vorsitzende SPD-OV Papenburg)

Das Klima im Parlament habe sich seit dem Einzug der AfD verändert, so Markus Paschke (SPD), der 2019 für Sigmar Gabriel in den Bundestag nachrückte. Vor allem in den Redebeiträgen der AfD-Abgeordneten werde eines ganz deutlich: „die AfD will unsere Gesellschaft spalten!“, so Paschke. „Egal um welches Thema es geht, sie lassen keine Gelegenheit aus, um gegen Flüchtlinge oder auch andere Bevölkerungsgruppen zu hetzen.“ Auch den Willen zu einer konstruktiven Zusammenarbeit im Parlament suche man bei der selbsternannten Alternative für Deutschland vergebens. Während sie im Plenum häufig mit Provokationen auffallen, so seien sie in den nicht öffentlichen Ausschüssen – also dort, wo Gesetzesvorlagen inhaltlich beraten werden – eher selten anzutreffen.

Die anwesenden Bürgerinnen und Bürger zeigten sich besorgt: „Noch nie habe ich mit so viel Angst nach Berlin geschaut. Der Aufschwung der AfD weist Ähnlichkeiten zur Weimarer Republik auf.“, so eine Anwesende. Knapp zwei Stunden lang diskutierten die Bürgerinnen und Bürger angeregt mit Paschke. Besonders die Frage zum Umgang mit dem Rechtsruck in Deutschland wurde lange diskutiert. „Was tun, wenn plötzlich in der eigenen Familie oder im Freundes- und Bekanntenkreis rechte Parolen geäußert werden?“, fragte ein Bürger.

„Leider fühlen sich viele Menschen von der Politik abgehängt oder auch missverstanden. Wir müssen sie nun dort abholen, wo man sie auf dem Weg vergessen hat. Mit Gesprächen auf Augenhöhe und echter transparenter Politik müssen wir daran arbeiten, das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger wiederzugewinnen.“, so Vanessa Gattung, Vorsitzende des SPD Ortsvereins Papenburg.

Abschließend betonte Paschke, dass wir nicht aufhören dürfen, unsere Stimmen gegen die geistigen Brandstifter von AfD und Co. zu erheben. „Eine Partei, die wissentlich Rassist*innen und Faschist*innen zur Wahl stellt, hat absolut nichts in einem politischen Gremium zu suchen.“