Dr. Daniela De Ridder begrüßt Maßnahmen der Bundeswehr nach Veröffentlichung des Berichts zum Moorbrand

Das Verteidigungsministerium hat nun den Abschlussbericht zum Moorbrand auf der Wehrtechnischen Dienststelle (WTD 91) in Meppen im vergangen Jahr vorgelegt. Nach scharfer Kritik an der Bundeswehr und der Feststellung erheblicher Mängel, blickt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder optimistisch auf den geplanten Maßnahmenkatalog: Neben einer Verbesserung der Abläufe auf der WTD 91 sind mehr Ausgaben für Material geplant.

„Grobe Mängel, Fehlplanungen und falsche Einschätzungen haben zu der Katastrophe des Moorbrands geführt, die durchaus vermeidbar gewesen wären: Daher ist es besonders notwendig, dass bei zukünftigen Waffentests auch Wetterbedingungen wie etwa große Trockenheit in die Planungen einbezogen werden und Übungen oder Tests dann auch nicht stattfinden. Auch begrüße ich die Überarbeitung von Alarm- und Notfallplänen sowie die Einführung einer Dokumentationspflicht und die Pflicht zur Einführung von Risikoanalysen für die Versuchsanordnung. In meiner parlamentarischen Anfrage an das Verteidigungsministerium habe ich auch nach Restbeständen von Munition auf dem Gelände gefragt, die eventuell auch die Beschäftigten vor Ort gefährden könnten – daher ist die Beschaffung von zwei Moorraupen zur Bergung von Kampfmitteln sowie der Einsatz von Aufklärungsdrohnen zu begrüßen – die Kartografierung von Munitionsrestbeständen ist dabei eine unbedingte Notwendigkeit“, betont Dr. Daniela De Ridder, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mittelems.

 Das Verteidigungsministerium legte einen umfassenden Handlungskatalog vor, der neben den Verbesserungen der Risikobewertung und der Kommunikationswege auch technische Mehraufwendungen sowie insbesondere auch Renaturierungsmaßnahmen zum Ausgleich der entstandenen ökologischen Schäden vorsieht. So sollen etwa Schneisen den Brandschutz verbessern und vor allem auch ein gemeinsamer Arbeitskreis zwischen der Bundeswehr und der Naturschutzbehörde des Emslandes installiert werden, so dass die Umweltschäden durch den Brand aufgearbeitet werden können. Ein auf zehn Jahre angelegtes Monitoring soll zudem Lebensraumtypen, Biotope und das Artenvorkommen beobachten und daraus notwendige Maßnahmen zu deren Schutz ableiten. De Ridder bewertet dies ebenfalls positiv, was sie auch bei einem gemeinsamen Besuch der WTD 91 mit ihrem SPD-Bundestagsfraktionskollegen und Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses, Wolfgang Hellmich, betonte. Auch die Wiederaufnahme des Betriebs bewertete De Ridder positiv.

 „Als stellvertretende Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses sowie des Unterausschusses für die zivile Krisenprävention weltweit stehe ich im regelmäßigen Austausch mit unseren Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten. Für unsere Sicherheit leisten sie Enormes und riskieren im Ernstfall ihr Leben – so etwa in Afghanistan, Mali, im Mittelmeer oder am Horn von Afrika. Wir stehen somit auch in der Pflicht, ihnen die Mittel an die Hand zu geben, die sie brauchen, um sich im Ernstfall schützen zu können. Dafür brauchen wir im nationalen Rahmen eben auch Testgelände für die Erprobung von Waffen- und Schutzsystemen. Das dürfen wir bei der Aufarbeitung des Moorbrands im letzten Jahr nicht außer Acht lassen“, so De Ridder weiter. Ebenso hebt die SPD-Bundestagsabgeordnete hervor, dass sie im Bericht eine klare Willensbekundung des Verteidigungsministeriums für eine konsequente Aufarbeitung erkennen kann – hier gelte es, die Verteidigungsministerin von der Leyen beim Wort zu nehmen.

 „Wir haben nun ein Maßnahmenpaket vorliegen, das neben der Verbesserung der Abläufe bei Waffentests, der Erweiterung der Kriterien für die Risikobewertung und einer besseren materiellen Ausstattung vor allem auch den Naturschutz und die Wiederherstellung beschädigter Naturräume vorsieht. Das ist für unsere Region angesichts der erheblichen Schäden, des bedauerlichen Vertrauensverlustes und der Geduld der Bevölkerung von entscheidender Bedeutung und eine Mindestbedingung für eine erfolgreiche Aufarbeitung“, bekräftigt De Ridder abschließend.

http://www.bmvg.de/resource/blob/30448/2969ee4b9c465bd80fc8bff991166da9/bericht-des-bmvg-zum-moorbrand-bei-meppen-data.pdf