Sehr geehrter Herr Bundesminister Scheuer,

bei Ihrem Haus, dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, möchte ich mich als SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mittelems in Niedersachsen bedanken: Sie brachten vor einiger Zeit das sehr löbliche Modellprojekt „Schutzstreifen außerorts“ auf den Weg, bei dem auf bestimmten Straßen eine zusätzliche Markierung für Radfahrerinnen und -fahrer angebracht wurde.

Das Modellprojekt wurde an 18 Standorten bundesweit erprobt und diente als Test für die Etablierung eines neuen Schutzraumes für den Radverkehr: Zum einen sensibilisierte der Schutzstreifen die Autofahrerinnen und -fahrer und hielt sie an zur Rücksichtnahme auf „Fietserinnen und Fietser“ – wie es in unserer Gegend heißt. Zum anderen wurde mancherorts durch eine damit einhergehende Geschwindigkeitsreduzierung auch die Lärmbelastung signifikant reduziert.

Auch in meinem Wahlkreis, der die Grafschaft Bentheim umfasst, wurde zwischen Getelo und Halle an der deutsch-niederländischen Grenze auf der Kreisstraße 40 ein solcher Schutzstreifen für den Radverkehr etabliert. Das Projekt wurde von den Anwohnerinnen und Anwohnern sehr gut angenommen.

Auch aufgrund der positiven Bilanz vor Ort erreichen mich nun die zahlreichen Wünsche der Bürgerinnen und Bürger – gestützt durch die Diskussion im Kreistag –, dass dieses Modellprojekt in die reguläre Straßenverkehrsordnung aufgenommen werden möge und die Schutzstreifen bleiben sollten – eine Bitte, die ich, selbst leidenschaftliche Radfahrerin, gerne an Sie weitergebe. Da nun an anderen Orten des Modellprojekts die Schutzstreifen – auch zum Bedauern des ADFC – wieder entfernt wurden,  ist meine Anfrage akut: zumal in der Grafschaft Bentheim die Fahrbahnstreifen noch bestehen.

Mit diesem Anliegen habe ich mich bereits mit Schreiben vom 19. Juni 2017 an Ihren Vorgänger Herrn Minister Dobrindt gewandt. Allerdings erhielt ich bis zum heutigen Tage keinerlei Rückmeldung. Als problematisch erweist sich bislang vor allem die Ungewissheit über die abschließende Bewertung des Modellprojekts, auf die auch unsere Kreisverwaltung in der Grafschaft Bentheim wartet; denn sollte das Projekt nicht fest etabliert werden, müssten die kommunalpolitisch Verantwortlichen für die Entfernung der Schutzstreifen baldmöglichst selbst sorgen, was mit nicht unerheblichen Kosten verbunden ist. Bisher fehlt – trotz meiner eindringlichen Bitte – jeder Hinweis aus Ihrem Hause.

Sehr geehrter Herr Bundesminister Scheuer, das Modellprojekt „Schutzstreifen außerorts“ ist nicht nur löblich in seinen Zielen, sondern hat sich in unserer Region auch als außerordentlich wirksam und erfolgreich herausgestellt. Daher bitte ich Sie dringend, dieses Projekt fortzuführen und die Schutzstreifen für den Radverkehr in die Straßenverkehrsordnung aufzunehmen. Bitte teilen Sie mir doch zeitnah mit, wann ich mit einer Mitteilung aus Ihrem Hause rechnen darf. Ferner sollte keine weitere Zeit verstreichen, um für die örtliche Kommune und den Landkreis Grafschaft Bentheim Planungssicherheit – zumal nach dieser langen Wartezeit – herzustellen.

Ich bin davon überzeugt, dass nicht nur unsere Kreisverwaltung, sondern auch unsere Bürgerinnen und Bürger wie auch unsere zahlreichen Touristen und Besucherinnen Ihnen für eine rasche Entscheidung danken werden.

Mit freundlichem Gruß

Dr. Daniela De Ridder, MdB