Lingen: Auf ein Wort mit Ministerpräsident Stephan Weil gut besucht!

Nein – diesmal war er nicht im Wahlkampfmodus wie im Frühjahr letzten Jahres, als er alle Wahlkreise der SPD-Kandidaten für die Landtagswahl in Niedersachsen besuchte. Jetzt kam der Wahlsieger Stephan Weil nach Lingen in den sehr gut besuchten Saal des Gasthofes Timmer. Und er enttäuschte weder Anhänger noch interessierte Bürger!

Kreisverbandsvorsitzende Andrea Kötter bei der Begrüßung von MP Stephan Weil
Viele Ortsvereine des Kreisverbandes Emsland waren in Lingen dabei
Stephan Weil hält dem Fragesteller das Mikro!
Und auch Andrea Kötter war mit dem Mikro im Saal unterwegs
Da hat der Hugo Kirchhelle (Vorsitzender Ortsverein Emsbüren)
die Chance genutzt!

Nach einigen Besuchsstationen in Lingen – so bei Oberbürgermeister Krone und der BP-Raffinerie – stellte er sich den Fragen der Besucher. Und in Anlehnung an die NDR-Sendung Ina´s Nacht (Ina Müller) durfte jeder der wollte seine Fragen auf einen Bierdeckel schreiben, die dann auch sehr zahlreich bei der Versammlungsleiterin und Kreisverbandsvorsitzende Andrea Kötter abgegeben wurden, die zuvor Stephan Weil und Besucher begrüßt hatte.

Und Ministerpräsident Weil machte es einleitend kurz. „Er wolle die Spielregeln einhalten, nicht lange reden und den Besucher die Zeit für Fragen geben“, meinte er verschmitzt. Aber ein bisschen Vortrag musste dann doch sein, meinte der in der Kommunalpolitik groß gewordene ehemalige Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Hannover. Seinen Stolz über den Wahlsieg im Oktober 2017 wolle er nun auch nicht verbergen. Wichtig sei ihm aber nach wie vor der Kontakt zu den Menschen. Deshalb sei er in dieser Woche in der Grafschaft Bentheim und dem Emsland, im Cloppenburger Land und Uelzen in der Lüneburger Heide. Und in Bentheim hat er sich auch den Bahnhof angesehen, der durch seinen „Durchgang“ vom Gebäude zum Bahnsteig bundesweite „Berühmtheit“ erlangte.

Die Themen in Lingen waren breit gefächert. Inklusion und allgemeine Schulbildung beinhalteten die Fragen einiger Versammlungsteilnehmer, die zum Teil sehr spezifisch und individuell waren und inhaltlich Inklusion, Personaleinsatz, finanzielle und materielle Ausstattung betrafen. Stephan Weil versuchte die Fragen so gut es ging zu beantworten und wies darauf hin, dass die Landesregierung bereits initiativ wurde. „Es gibt in Niedersachsen noch einiges aufzuholen, aber lasst uns sehen, wo wir in fünf Jahren sein werden“, war seine Bitte um Geduld an einige Fragesteller.

Er machte aber auch deutlich, dass der Begriff „Kinder aus bildungsfernen Familien“ in Niedersachsen keine Zukunft haben darf und von der Kita bis zur Ganztagsschule die Grundlagen geschaffen werden müssen und geschaffen werden, allen Kindern gleiche Bildungschancen zu ermöglichen. Individuelle Fragen kamen auch zur Gesundheitspolitik, zur ärztlichen Versorgung und Mangel an Pflegepersonal. Hier sieht der Ministerpräsident in erster Linie Bund und Gesundheitswesen – sprich Krankenkassen und Ärztevertretungen – in der Pflicht zur Verbesserung der Situation.

Zum aktuellen Medienthema „25 % Ausbildungsabbrecher“ meinte Stephan Weil, dass hier sicher viele Faktoren eine Rolle spielen. Dies sei aber insbesondere eine Frage des Arbeitsmarktes und der Ausbildungsbetriebe, aber auch der Einstellung der Ausbildungsaspiranten, die sich nicht immer eingehend über die Anforderungen informierten. Allerdings gäbe es auch Branchen wie z.B. der Gastronomie, wo Arbeitszeiten und Vergütungen potentielle Bewerber abschrecken.

Zum aktuellen Medienthema „25 % Ausbildungsabbrecher“ meinte Stephan Weil, dass hier sicher viele Faktoren eine Rolle spielen. Dies sei aber insbesondere eine Frage des Arbeitsmarktes und der Ausbildungsbetriebe, aber auch der Einstellung der Ausbildungsaspiranten, die sich nicht immer eingehend über die Anforderungen informierten. Allerdings gäbe es auch Branchen wie z.B. der Gastronomie, wo Arbeitszeiten und Vergütungen potentielle Bewerber abschrecken.

Weitere Themen aus dem Plenum: Spaltung der Gesellschaft, Veränderungen des Rentensystems, Grundeinkommen, Steuergerechtigkeit, Grundeinkommen. Dazu sagte der Ministerpräsident mit Blick auf die eigene Partei, dass über diese Fragen und Themen im Bundestagswahlkampf zu wenig gesprochen wurde, jedoch die klassischen Wählerschichten der SPD am meisten interessiert hätten!

Stimmung kam im Saal auf, als die Stichworte VW-Skandal, Luftverschmutzung, Fahrverbote und Belastung der Autofahrer fielen. Stephan Weil sagte klar und deutlich, dass man in Niedersachsen Fahrverbote vermeiden wolle und nahm auch zu den NOx-Messwerte Stellung. „Die Industrie hat Riesenfehler gemacht und die Politik große Fehler bei der Verantwortung“, so seine Meinung dazu.

Er machte aber auch deutlich, dass er – so bei der Frage nach den Vergütungen der VW-Manager – als Aufsichtsrat der gesetzlichen Schweigepflicht nach dem Mitbestimmungsgesetz (Anmerkung: vollkommen korrekt!) unterliege und daher nicht auf Details eingehend könnte. Als Ministerpräsident eines Landes, in dem mehr als 800.000 Arbeitsplätze direkt oder indirekt von der Automobilindustrie abhängig seien, setze er aber klar auf lückenlose Aufklärung, gleichwohl aber auch im Interesse betroffener Bürger auf eine realistische und sachgerechte Kommunikation in der Sache.

Zum Schluss wurde Stephan Weil aus dem Plenum gefragt, ob er denn mit Blick auf die beginnende Spargelsaison auch dieses Edelgemüse möge. „Na klar“, war seine spontane Antwort, „aber in Niedersachsen gäbe es ja nicht nur Spargel sondern auch Grünkohl“ – und hatte damit die Lacher auf seiner Seite.

Stephan Weil hat in Lingen wieder einmal bewiesen, dass er durch das direkte Gespräch mit den Menschen der Rolle des „Landesvaters“ gewachsen ist und wir Sozialdemokraten ihm voll vertrauen können.

Rudi Gaidosch