SPD „ein wenig irritiert“ über Kita-Bericht

Stadtverwaltung will eine Kita in kommunaler Trägerschaft übernehmen pm Meppen. „Ein wenig irritiert“ war die Meppener SPD-Stadtratfraktion über den MT-Artikel vom 14. Dezember „Neue Kita in städtischer Trägerschaft?“. PM erschienen am 19.12.2017 in der Meppener Tagespost Lokales Meppen. Dazu der Kommentar von Redaktionsleiter Hermann-Josef Mammes.

Dass es ein Votum gegen die Trägerschaft des Vitus-Werkes bezüglich der neuen Kita am Sophienplatz gegeben habe, sei schlichtweg falsch, heißt es in der SPD-Pressemitteilung. Eine entsprechende Abstimmung habe nicht stattgefunden, da zuvor der zuständige Schulausschuss dem Beschlussvorschlag einer kommunalen Trägerschaft mehrheitlich zugestimmt hatte. „Es war eine logische Konsequenz aufgrund der Bürgerbefragung, dass nach einer kirchlichen Kita nunmehr die Trägerschaft an die Stadt gehen sollte, nachdem sich 41,91 Prozent der Befragten hierfür ausgesprochen hatten“, so SPD-Ratsherr Tobias Munsch.

Nicht zuletzt sei es der Wunsch der Stadtverwaltung gewesen, eine Kindertagesstätte in kommunale Trägerschaft zu übernehmen. „Viele Städte und Gemeinden im Umkreis erfüllen diese Aufgabe bereits seit Langem. Es ist an der Zeit, dass auch wir uns auf diesen Weg machen“, betont SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Kötter.

Hierbei wurde im Ausschuss laut SPD ausdrücklich darauf hingewiesen, dass weder die Kompetenz noch das Konzept des Vitus-Werkes infrage gestellt würden. Vielmehr stelle es sich so dar, dass das Vitus-Werk in Kooperation mit zwei Gruppen des Heilpädagogischen Kindergartens in die Räumlichkeiten einziehen und einen großen Schritt für die Inklusion machen werde.

Vor der Abstimmung über die kommunale Trägerschaft wurde demnach von der UWG ein Erweiterungsantrag gestellt, der vorsah festzusetzen, dass die nächste zu bauende Kita in kommunale Trägerschaft übergehen solle. Dieser wurde jedoch mehrheitlich vom Ausschuss abgelehnt. „Von einem Konsens zu einer nächsten kommunalen Kindertagesstätte kann daher wohl nicht ausgegangen werden“, sagt SPD-Ratsfrau Stefanie Koch.

Zwei Beschlussvorschläge durchaus ungewöhnlich

Der Ausschuss für Schulen und Kindertagesstätten der Stadt Meppen hat am 13. Dezember getagt. Einen Tag später berichtete die MT-Redaktion über den Beschluss, wonach der Ausschuss mit 6:5 Stimmen eine städtische Kita für die geplante Einrichtung mit fünf Krippengruppen am Sophienplatz empfiehlt.

In dem Bericht steht aber mit keinem Satz, dass die SPD sich gegen eine Trägerschaft des St.-Vitus-Werkes ausgesprochen hat.

Ungewöhnlicherweise hatte die Stadtverwaltung dem Fachausschuss gleich zwei Beschlussvorlagen unterbreitet:

Beschluss A: „Die neue Kita soll in kommunaler Trägerschaft geführt werden.“

Beschluss B: „Die neue Kita soll in Trägerschaft des St.-Vitus-Werkes geführt werden.“

Nach dem knappen Votum für den Beschlussvorschlag A gab es keine zweite Abstimmung mehr zum Beschlussvorschlag B, weil sich diese nach Ansicht der Verwaltung damit erübrigt hatte.

Daraus zog der Redakteur das Fazit: „Die neue Kita soll nicht in Trägerschaft des St.-Vitus-Werkes, sondern der Stadt Meppen betrieben werden. Das hat der Ausschuss überraschend beschlossen.“

Wie ebenfalls im Artikel beschrieben, fällt die endgültige Entscheidung erst 2018. Das Votum kann hinter verschlossenen Türen der Verwaltungsausschuss am 18. Januar treffen. Es ist aber auch ein Votum nach vorheriger Diskussion in der öffentlichen Stadtratssitzung am 15. Februar möglich.

ma