SPD-Kreisverband Emsland für Koalitionsvertrag in Niedersachsen

In einer mehrstündigen Sitzung hat sich der SPD-Kreisverbandsvorstand Emsland am vergangenen Freitag mit dem am Tage zuvor zwischen SPD und CDU in Hannover beschlossenen Koalitionsvertrag eingehend befasst. Die Teilnehmer der Sondersitzung haben die 136 Seiten umfassende Vereinbarung komplett durchgearbeitet und gaben einstimmig den emsländischen Delegierten des Sonderparteitages am 18.11. in Hannover die Zustimmung mit auf den Weg.

Teilnehmer beim Sonderparteitag in Hannover waren Andrea Kötter (Meppen) und Christian Otten (Salzbergen).  In der Diskussion gab es auch kritische Stimmen hinsichtlich vieler Absichtserklärungen in den Passagen des Papiers und insbesondere wegen der Vorbehalte der Finanzierung der Vorhaben.  Letztlich bestand jedoch Einigkeit darin, die Arbeit der Großen Koalition in Niedersachsen zu unterstützen, da beim Abgleich mit dem Wahlprogramm der SPD festgestellt wurde, dass sich viele Übereinstimmungen mit dem ausgehandelten Vertragswerk ergeben.

Mit Bedauern hatte der Kreisvorstand zuvor festgestellt, dass die emsländische SPD auch in der neuen Legislaturperiode nicht direkt im Landtag vertreten sein wird. Da alle 55 SPD-Abgeordneten über Direktmandate in den Landtag einzogen reichte es trotz eines guten Listenplatzes nicht für Andrea Kötter, Anno Immenga und Christian Otten.

Der Kreisverbandsvorstand erwartet jedoch, dass eine intensive Zusammenarbeit und zeitnahe Information auf Landes- und Bezirksebene die Arbeit der Sozialdemokraten im Emsland unterstützen wird. Der neuen Landesregierung wünscht der Kreisvorstand viel Erfolg und eine gute Zusammenarbeit für die Menschen und das Land Niedersachsen.