Flüchtlingssituation im Emsland noch moderat

Auch in der letzten Sitzung des SPD-Kreisvorstandes in diesem Jahr war die aktuelle Entwicklung der Flüchtlingssituation im Kreisgebiet Mittelpunkt der Berichte und Diskussion. Allgemein gibt es in den Kommunen keine ausgeprägten Versorgungsprobleme, abgesehen von Wohnraumfragen in den Mittelzentren. Dagegen läuft die Versorgung der Flüchtlinge mit Dingen des alltäglichen Lebens weitgehend einwandfrei.

Eingespielt haben sich auch Angebot und Nachfrage bei den Deutschkursen. Bei der Mobilität der in den Kommunen untergebrachten Flüchtlinge gibt es allerdings noch Bedarfe unterschiedlicher Art. Mit Interesse erwartet die SPD den Start der zentralen Erstaufnahmestelle für das Emsland in den ehemaligen ADO-Werken in Aschendorf. Nach derzeitigem allgemeinem Kenntnisstand werden die Erfahrungen aus bestehenden Aufnahmestellen bei der Einrichtung in Aschendorf berücksichtigt, so dass für die Bewohner verbesserte Möglichkeiten individueller und intimerer Bereiche im größtmöglichen Rahmen zur Verfügung stehen werden.

Thematisiert wurde auch der Beschluss des Kreisentwicklungsausschusses zur Einrichtung von Landschaftsschutzgebieten in der Ems-Achse. Hatte die SPD-Fraktion im Kreistag größere Gebiete für den Naturschutz gefordert, so sprachen sich die Mitglieder der Mehrheitsfraktion für den Landschaftsschutz aus, der anders als beim Naturschutz den Landwirten mehr Bewirtschaftungsraum ermöglicht. Für die SPD ist die Diskussion dieser Frage allerdings noch nicht beendet, so auch die Aussage unserer Fraktionsvorsitzenden Karin Stief-Kreihe.

SPD-Intern rücken die Vorbereitungen der Kommunalwahlen am 11. September 2016 mehr und mehr in den Vordergrund. Ein konkreter Terminplan für die Konferenzen wurde verabschiedet, so dass jetzt auch die insgesamt 10 Wahlbereiche für die Kreistagswahl in die Kandidatenauswahl einsteigen können. Wir werden den Terminplan in Kürze auch auf dieser Seite veröffentlichen.

Für 2016 plant der Vorstand mehrere Sitzungen in den Ortsvereinen in Verbindung mit örtlichen Themenschwerpunkten. Die Sitzungen des Kreisvorstandes werden wie bisher an jedem zweiten Dienstag im Monat in der Regel um 19:00 Uhr stattfinden. Vorsitzende Andrea Kötter hofft mit Blick auf die Vorbereitungen zur Kommunalwahl 2016 mit großem Interesse und Teilnahmebereitschaft der Mitglieder des Vorstandes.

Rudi Gaidosch