Start ins Wahljahr 2016 – SPD-Kreisverband Emsland in Klausur

Das nächste Jahr wird für alle Sozialdemokraten im Emsland zu einer besonderen Herausforderung. Erstmalig seit vielen Jahren bieten die anstehenden Kommunalwahlen am 11. September die Chance, sozialdemokratische Politik nicht nur Landesweit, sondern auch Kommunal durch gute Wahlergebnisse zu stärken. Und dies gilt nicht nur auf Kreis- sondern auch lokaler Ebene in Städten und Gemeinden. Dazu traf sich jetzt der SPD-Kreisverbandsvorstand zu einer Klausur in Sögel.

In einer zielgerichteten ergebnisoffenen Diskussion wurden die Themen erörtert, die im Wahlkampf besetzt werden sollen. Dazu gehören Soziales, Umwelt und Natur, Arbeit und Wirtschaft,

Landwirtschaft. Weiter im Blick sind Bildung, Infrastruktur, Kultur und Tourismus und natürlich auch die Themenfelder Demografie, Senioren, Jugend und Sport. Alle Themenbereiche wurden weiter differenziert und sollen in einer weiteren Klausur zusammen mit der SPD-Kreistagsfraktion in eine endgültige Fassung gebracht werden.

Viele Sachthemen können auch von den Ortsvereinen für den Wahlkampf auf lokaler Ebene genutzt werden. Allerdings – so Kreisvorsitzende Andrea Kötter – sollen dabei natürlich die örtlichen Notwendigkeiten und Möglichkeiten Priorität haben. Der vom Kreisvorstand gebildeten Wahlkampfleitung gehören Andrea Kötter (Meppen), Karin Stief-Kreihe (Meppen –Fraktionsvorsitzende Kreistag Emsland), Frank Butzelar (Meppen), Rudi Gaidosch (Twist), Johannes Müller (Börger) und Carsten Primke (Lingen – Lokalgeschäftstelle SPD Meppen) an.

Die Vorbereitung auf den Wahlkampf starten die Sozialdemokraten mit einer Versammlung der Ortsvereinsvorsitzenden im November in Meppen. Der Kreisdelegiertenparteitag zur Aufstellung der Liste der Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl zum Kreistags Emsland findet im April 2016 statt. Entsprechend der Satzung des Kreisverbandes werden dazu 100 Delegierte eingeladen.

Nach der gemeinsamen Klausur Vorstand und Kreistagsfraktion wird in der nächsten Sitzung des Kreisvorstandes Anfang November das beratene Wahlprogramm detailliert und Anfang 2016 der Öffentlichkeit vorgestellt.

Eine intensive Diskussion erfolgte auch zur Situation der Kommunen im Emsland bei der Unterbringung von Asylbewerbern. Im Namen des Vorstandes dankte Vorsitzende Andrea Kötter allen engagierten Bürgerinnen und Bürger und schloss darin auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltungen ein, die zum Teil an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit gehen würden. Die Unterbringung der Flüchtlinge in menschengerechten Unterkünftigen habe gerade jetzt in der kalten Jahreszeit absolute Priorität. Dazu müssten alle Möglichkeiten bei der Wohnungsversorgung ausgeschöpft werden.
Rudi Gaidosch