SPD-Kreisverbandsvorstand Emsland tagte in Meppen

Hauptthema der zweiten Vorstandssitzung nach dem Kreisparteitag im Juni war die aktuelle Asylproblematik, von der Emsland und die Kommunen immer stärker betroffen sind. Mit großer Genugtuung stellte der Vorstand unter Leitung von Andrea Kötter fest, dass sich auch unsere Region mit Willkommenskultur in Verbindung mit einer Welle der Hilfsbereitschaft auszeichnet. Insbesondere die intensive ehrenamtliche Arbeit trage mit dazu bei, das Los der hilfesuchenden Asylbewerber zu erleichtern.

Die Vorstandsmitglieder berichteten auch über die angelaufenen Maßnahmen für Unterbringungsmöglichkeiten in den Kommunen. Vielfach reichen die vorhandenen Kapazitäten noch aus, jedoch müssen schon bereits kurzfristige Möglichkeiten gesucht werden. Außerdem sei eine ausreichende Versorgung der Asylbewerber mit Arbeits- oder Praktikumsplätzen erforderlich, damit eine schnellere Eingliederung auch über diesen Weg möglich wird.

Kreistagsfraktionsvorsitzende Karin Stief-Kreihe berichtete, dass der Kreis Emsland schon durch die derzeitige Situation mit 7 Mio. Euro zusätzlich belastet wurde und ein höheres Haushaltsdefizit zu erwarten sei. Damit habe sich auch der Antrag beim Kreisparteitag erledigt, die Kreisumlage um 2 Prozent zu senken, wie es von einigen Ortsvereinen seinerzeit gefordert wurde!

Als zugewählte Mitglieder der Kreistagsfraktion entsendet der Vorstand Frank Butzelar (Meppen), Rudi Gaidosch (Twist) und Anno Immenga (Sögel).

Nach aktuellen Berichten aus Kreistag und Räten befasste sich der Vorstand mit der Vorbereitung der Klausur am 16. / 17. Oktober in Sögel. Hauptthema wird dann die Vorbereitung der Kommunalwahl 2016 sein. Auch das Strategiepapier „2025 – Ideen für Deutschland“ soll in einer ersten Lesung zur Debatte gestellt werden.

Anlässlich der Klausur der Kreistagsfraktion am 30./31.10. in Meppen wird die Vorbereitung der Kommunalwahlen 2016 am zweiten Tag gemeinsames Thema beider Gremien sein. Die Richtlinien für die niedersächsischen Kommunalwahlen standen beim „Kleinen Bezirksparteitag Weser-Ems“ am 09. September auf der Tagesordnung.

Für den Kreisverband Emsland werden an der Bezirkskonferenz Weser-Ems  der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA) am 14. November in Wardenburg  Rudi Gaidosch (Twist), Hans-Georg Messerschmidt (Haselünne) und Ulrich Wilde (Haren) teilnehmen.

Wegen der Klausur des Vorstandes im Oktober ist dann für diesen Monat keine Vorstandssitzung vorgesehen.

Rudi Gaidosch