Papenburg: Lebhafte Diskussion zu den finanziellen Auswirkungen der Landesgartenschau

Die Papenburger SPD ist am 13. Mai 2015 im Rahmen ihres neuen Formats „Bürgertreff“ der Frage nach den finanziellen Auswirkungen der Landesgartenschau nachgegangen. Unter der Moderation von Thomas Witolla erläuterte Peter Raske zunächst den Sachstand bis hin zu der Feststellung, dass nun zwar ein zusätzliches Defizit von 3,4 Mio. erreicht, aber nicht sicher sei, ob es dabei bleiben würde.

Den zahlreich erschienenen Besuchern  blieb es im weiteren Verlauf unklar, wie es dazu kommen konnte. Jürgen Broer ergänzte Raskes Vortrag dahingehend, dass man immer wieder von der Verwaltung zu hören bekam, dass alles im Lot sei. Die Frage allerdings, warum man sich nicht regelmäßig hatte Zahlen vorlegen lassen,  wurde mit der Zuständigkeit des Stadtrates begründet, der diese nicht verlangen könne und man sich, so einhellige Meinung der drei anwesenden SPD-Ratsvertreter, auf die Aussagen des Bürgermeisters verlassen musste. „Bis zum Jahresabschluss 2013“, so Raske, „waren keine Unregelmäßigkeiten zu erkennen.“ Der Jahresabschluss 2014 wird nun bis zur Sommerpause erwartet.

In Bezug auf die Tätigkeit des Geschäftsführers wurde die Frage nach dessen Qualifikation gestellt und wer ihn eingestellt habe. Er war von der Durchführungsgesellschaft ausgesucht worden, bevor die Stadt Papenburg dort als Teilhaber eingetreten ist. Diese habe dann die von Jochen Zerrahn und Gerhard Schulz vorgeschlagene Personalentscheidung bestätigt.

Der Bürgermeister sei dann zum Vorsitzenden der Gesellschafterversammlung gewählt worden, der neben den vorgenannten Gründern ein Vertreter des niedersächsischen Gartenbaus angehörten und neben dem Bürgermeister drei Ratsvertreter  (Remmers, Raske, Averdung). Kopfschütteln löste bei den sehr sachkundigen Teilnehmern des Bürgerforums die Feststellung aus, dass der Gesellschaft auch die Gesamtkontrolle über die Ausgaben der Gartenschau durch die Stadt Papenburg  übertragen worden war.

„Man braucht eigentlich kein Fachmann zu sein, um zu erkennen, dass zwei bis drei Buchungstage durch ein externes Büro nicht ausreichen, eine Veranstaltung solchen Umfangs sachgerecht zu führen“, so ein Teilnehmer. 

Die SPD Papenburg bedankte sich bei den Anwesenden für die vielen sachkundigen Beiträge. Sie möchte die Umstände, welche zu dem Defizit führten, öffentlich aufgeklärt wissen, denn es erhärtet sich immer mehr die Vermutung, dass Kostenüberschreitungen exakt in die Phase des Bürgermeisterwahlkampfs fielen bzw. auch hätten perspektivisch bekannt gewesen sein müssen. Das kann nicht von einer einzelnen Partei geleistet werden, sondern steht in der Verantwortung des Stadtrates und ist von öffentlichem Interesse. Denn wenn diese Vermutungen belegt werden können, muss alles unter einem ganz anderen Licht betrachtet werden.

Die SPD Papenburg kritisiert nicht die Landesgartenschau, sie war ein großer Erfolg und hat viel Freude gebracht. Sie wurde jedoch nicht zum vereinbarten Preis durchgeführt. Doch den müssen nun alle bezahlen. Und allein das Versagen des Geschäftsführers kann nicht die Ursache sein. Es bleibt noch vieles aufzuklären.