SPD-Kreisvorstand Emsland: Zusammenarbeit mit dem DGB / Gewerkschaften wieder beleben

DGB und SPD – über viele Jahrzehnte und auf vielen Ebenen gemeinsam unterwegs – das war einmal. Mit der Änderung der Sozialgesetzgebung in der Kanzlerschaft Schröder hat sich eine Distanz aufgebaut, die nur mühsam zu reduzieren ist. Das ist im Emsland nicht viel anders. Deshalb bemüht sich der SPD-Kreisvorstand, auch offiziell wieder Nähe zum DGB herzustellen.

Olaf Cramm vom DGB Osnabrück war dazu in der letzten Sitzung des Kreisvorstandes nach Meppen eingeladen. Und er kam gerne in das „Niedriglohnland Niedersachsen-Nordwest“ mit den Kreisen Emsland, Leer und Cloppenburg an der Spitze. Zwar freue man sich hier über niedrige Arbeitslosenquoten, doch seien diese den Umständen „Mindestlohn und Werkverträgen“ geschuldet. Und schockierend die hohe Anzahl prekärer Arbeitsverhältnisse von Frauen – 70 Prozent (!!!) arbeiten im Emsland unter erschreckenden Bedingungen. Noch immer brauche die Wirtschaft die Frauenarbeit, um auf dem Rücken der Betroffenen günstiger produzieren zu können.

„Damit laufen die Frauen aber in eine Armutsfalle“, sagte Olaf Cramm. Niedrige Einkommen ohne soziale Absicherung führen strikt in die Altersarmut. Ein weiterer nachteiliger Effekt ergebe sich dadurch für die Kommunen, die durch prekäre Arbeitsverhältnisse und die daraus resultierende Grundsicherung mehr und mehr finanziell belastet werden.

Hinsichtlich der aktuellen Debatte um den Mindestlohn in Verbindung mit der notwendigen Kontrolle durch Stundenzettel meinte der Gewerkschafter, dass es weniger um eine „Verbürokratisierung“  sondern eine gezielte Kampagne gegen das geltende Arbeitszeitgesetz gehe.
Schon heute sei eine Kontrolle der Arbeitszeit die Regel und ein Vorteil für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber. Die Forderung auf Verzicht von Stundenzetteln sei gerade bei prekären Arbeitsverhältnissen „ein Schlag gegen die Sozialkassen“. Wer sich dafür engagiere würde dem organisierten Betrug Vorschub leisten“, so der Gewerkschaftler.

Auch das Thema „Werksverträge“ kam vor dem Hintergrund der Geschehnisse in Nordwestdeutschland nicht gut weg. Werkverträge sind auch weiterhin ein riesiges Problem hinter dem überwiegend mafiöse Strukturen steckten. Mit dem ständigen Verschieben von Werkarbeitnehmern über Bundeslandgrenzen würden die Kontrollmöglichkeiten der Landesbehörden ausgehebelt. Zoll und Polizei sind bedingt durch Personalmangel an intensiveren Kontrollen gehindert.

Zu Hartz IV trug er ebenfalls bedenkenswerte Daten vor: werden im Emsland ca. 5 % der Erwachsenen zu den SGB II – Empfängern gerechnet, sind familiär 8 % der Jugendlichen unter 15 Jahren betroffen! Damit wird deutlich,  wie sehr die Arbeitslosenzahlen die tatsächliche Hilfsbedürftigkeit kaschiert.

Bei der Zusammenarbeit zwischen SPD und DGB-Gewerkschaften sollen zukünftig vor allem Maßnahmen betrieblicher oder örtlicher Art koordiniert werden, um die Interessen der Arbeitnehmer gezielt vertreten zu können.