SPD-Kreisvorstand Emsland: Klares Nein zu Pegida und AfD

Eine klare Absage an die „selbsternannten Retter des Abendlandes“ erteilte der SPD-Kreisvorstand Emsland! Pegida und AfD schürten Ängste und bewegten sich teilweise auf der Ebene „geistiger Brandstifter“. Die Sozialdemokraten begrüßten deshalb die Lingener Anti-Pegida-Demonstration als ein Zeichen des Widerstandes und der Solidarität. Dafür gelte allen Teilnehmern ein herzlicher Dank.

Bereits zuvor hatten sich mehrere Ortsvereine im Kreisverband mit der Thematik eingehend befasst und sich öffentlich dazu geäußert. Eine „Islamisierung des Abendlandes“ sei nicht zu erkennen und auch die von Pegida-Anhängern beklagten sozialen Probleme in Deutschland seien unterschwellige Behauptungen zur Diskriminierung von Teilen der Gesellschaft. Auch werde mit dem Begriff „Lügenpresse“ die freiheitliche Grundordnung der Bundesrepublik in Frage gestellt.

Das gelte auch hinsichtlich der AfD. Wer die Grundrechte in Frage stelle, Ausländerfeindlichkeit in Nadelstreifen-Terminus verbreite, wer sich gegen die Gewerkschaften, Arbeitnehmerrechte und Pressefreiheit ausspreche stehe am Rande der Demokratie. Eine Partei, die dazu im Europaparlament gemeinsam mit der Front Nationale (Le Pen) abstimme und deren Vertreter in Kommunalparlamenten mit NPD-Leuten abstimmten kann kein Garant für Freiheit und Demokratie sein.

Dazu haben auch einige Ortsvereine im SPD-Kreisverband Emsland in Pressemitteilungen Stellung genommen. Unter www.spd-haseluenne.de und www.spd-emsbueren.de sind die Originaltexte nachzulesen.