Sigrid Rakow, Vorsitzende des Landtagsausschusses Umwelt, Energie und Klimaschutz sowie Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung nahm sich viel Zeit, um darüber mit den Mitgliedern des SPD-Kreisvorstandes Emsland im Meppen zu diskutieren.
Grundsätzliche Kritik aus den Reihen der Kreisvorstandsmitglieder gab es an den Abstandsregelungen im Entwurf des Windkrafterlasses des Landtages. 400 Meter als geplanter Abstand von Windenergieanlagen (WEA) zu bewohnten Bereichen sind nach den Erfahrungen im Emsland unzumutbar! Dabei hat das Emsland bisher schon den „Plan übererfüllt“: sollen insgesamt 1,25 % der Fläche für den Bau von WEA bereitgestellt und ausgewiesen werden so sind es jetzt bereits 1,4 %!
Allerdings: die Abstandsregelungen unterliegen zurzeit noch dem bis 2015 / 2016 geltenden RROP und damit der Planungshoheit der Kommunen, ist also vorerst noch justitiabel. Das Problem: die Grünen ziehen ihre Politik in der Koalition mit der SPD knallhart durch. Nur – und dies gilt auch für einige Genossen – diese Politik wird von Großstädtern gemacht, die weder Bezug zur Landschaft noch den örtlichen Problemen haben. Böswillig könnte man auch von Bevormundung der ländlichen Räume sprechen, so die Meinung von Diskussionsteilnehmern.
Karin Stief-Kreihe, Fraktionsvorsitzende der SPD im Kreistag des Emslandes, merkte dabei an, das die Widerstände gegen aufgezwängte Maßnahmen im Emsland relativ gering seien. „Wir sehen hier keine großen Aktionen von Bürgerinitiativen, weder bei der Stromtrasse noch beim Bau von WEA´s“: Kreisvorstandsvorsitzende Andrea Kötter schlug schließlich vor, die AG Ländlicher Raum der SPD-Landtagsfraktion auch auf die Bedürfnisse des Bereiches Weser-Ems zu sensibilisieren und damit den bisher mehr als schleppenden Informationsaustausch zu beflügeln.
Weiterer Gesprächsstoff ergab sich dann beim Einsatz von Bio-Gas-Anlagen, die nicht mehr nur Strom sondern in Kraftwärmekopplung auch für Heizenergie produzieren sollten. Bei Thema Torfabbau fordern die Emsländer mehr Individualität bei zukünftigen Genehmigungen und kein radikales Abbauverbot aus Klima-Gründen.
Und schließlich gab der Vorstand Sigrid Rakow mit auf den Weg, sich in der Landtagsfraktion für eine verbesserte Informationsanbindung der Sozialdemokraten im Emsland einzusetzen. Seit der Landtagswahl 2013 ist die SPD Emsland nicht mehr im Landtag vertreten. Dies führe dazu – so Andrea Kötter – das sich die Erfolge der Regierungsarbeit der SPD in Hannover im Emsland nicht widerspiegeln, weil sich die Opposition durch direkten Draht besser in Szene setzen könne. (Rudi Gaidosch)