Mitgliedervotum ist für Dr. Daniela de Ridder Riesenserfolg für die Demokratie

Zum ersten Mal hat eine Partei in Deutschland ihre Mitglieder über einen ausgehandelten Koalitionsvertrag abstimmen lassen. Damit hat die SPD Demokratiegeschichte geschrieben und neue Maßstäbe gesetzt, betont die SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 31 Mittelems (Grafschaft Bentheim sowie mittleres und südliches Emsland), Dr. Daniela De Ridder.

Am Mitgliedervotum hatten sich rund 78 Prozent aller Genossinnen und Genossen beteiligt, davon haben ca. 76 Prozent für die Große Koalition gestimmt. Mit einem so eindeutigen Votum für eine Regierungsbeteiligung der SPD in einer Großen Koalition hatte De Ridder zu Beginn der Mitgliederbefragung kaum gehofft. „Unsere Parteifreunde haben sehr verantwortungsbewusst entschieden“, zieht De Ridder ein positives Fazit.

„Die sechs Regionalkonferenzen in Uelsen, Lingen, Emsbüren, Nordhorn, Meppen und Geeste haben gezeigt, dass die SPD eine diskussionsfreudige Mitgliederpartei ist. Alle Mitglieder haben ihre politische Reife und Urteilsfähigkeit gezeigt – egal zu welchem Ergebnis man nach der Lektüre des Koalitonsvertrages und den politischen Diskussionen gekommen ist“, zieht De Ridder ein positives Fazit.

Die Abgeordnete freut sich, „dass nun mit der politischen Arbeit in den Ausschüssen begonnen werden kann, denn wir haben den Menschen konkrete Verbesserungen ihrer persönlichen Lebenssituation versprochen, so einen flächendeckenden, gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro und die abschlagsfreie Rente ab 63 mit 45 Beitragsjahren. Diese Zusagen müssen wir jetzt Schritt für Schritt auf den Weg bringen. Dabei ist es wichtig, dass die zukünftige Regierungspolitik weiterhin eng mit der Partei rückgekoppelt wird und die offene Diskussionskultur erhalten bleibt, denn das Mitgliedervotum hat gezeigt, dass die SPD auch in der Bundesregierung ihre eigenständige Rolle erhalten muss.“