Nachrichten
05. März 2010
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Nach dem Verzicht von MdB Garrelt Duin erneut für das Amt des SPD-Landesvorsitzenden zu kandidieren, stellen sich die verbleibenden drei KandidatInnen für seine Nachfolge - Monika Griefahn, Olaf Lies MdL sowie Stefan Schostok MdL - in zehn regionalen Veranstaltungen vor.
Drei dieser Veranstaltungen finden in der "Nähe" des Emslandes statt. In Wardenburg, Oldenburg und Aurich. mehr ...
03. März 2010
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Der Streit um die geplante Erweiterung der Biogasanlage des Viehhandels Overhoff in Baccum von 500 auf 850 kW (wir berichteten) und die damit verbundenen weiteren Baumaßnahmen wie den Bau einer Halle und eines Verwaltungsgebäudes auf dem „Baccumer Berg“ stand im Mittelpunkt der letzten Sitzung des Ortsrates Baccum.
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03. März 2010
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In der gestrigen Sitzung des Baccumer Ortsrates hat dieser mit der Stimmenmehrheit der CDU den Antrag der SPD auf Begrenzung der Biogasproduktion auf 500 KW am Standort Baccumer Berg abgelehnt. Ein CDU Ortsratsmitglied enthielt sich der Stimme.
In einer Presseerklärung der SPD Baccum heißt es: Wie von uns erwartet war die CDU für die von uns vorgetragenen Argumente nicht zugänglich. Im überfüllten Zuhörerraum der Ortsverwaltung kam es nach den durch die SPD Fraktion vorgetragenen Standpunkten mehrfach zu spontanem Beifall. mehr ...
25. Februar 2010
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Gespannt sein dürfen die Bürgerinnen und Bürger des Lingener Ortsteil Baccum darauf, ob denn die Mehrheitsfraktion bei ihrer bisherigen Haltung bleibt (Lingener Tagespost vom 10. Februar: "Wir als CDU in Baccum sagen Ja zu einer Erweiterung der Biogas- Anlage mehr ...
11. Februar 2010
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Die Papenburger SPD-Fraktion kritisiert, dass der Vorsitzende der CDU-Fraktion einen Tag vor der Sitzung des Verwaltungsausschusses schon das Ergebnis für die Stellungnahme der Stadt Papenburg für den Landkreis als Tatsache verkündet. Dies sei für den SPD-Fraktionsvorsitzenden Peter Raske ein Zeichen der Arroganz der Macht. mehr ...
09. Februar 2010
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Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Vorschriften im SGB II über die Regelsätze für Erwachsene und Kinder verfassungswidrig sind. Sie werden dem Anspruch auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums und der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben nach Artikel 1 (Menschenwürde) und Artikel 20 (Sozialstaatsgebot) durch den Staat nicht gerecht. mehr ...
08. Februar 2010
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Der neue Vorstand des SPD- Ortsvereins Emsbüren wurde am 8. Februar 2010 im Hotel FOKUS gewählt. Unter der Leitung von Hugo Kirchhelle diskutierten fünfundzwanzig Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten die Berichte aus Vorstand und Gemeinderatsfraktion. Claus-Peter Poppe, Landtagsabgeordneter und Bildungspolitiker, referierte über Bildungspolitik für Emsbüren. mehr ...
05. Februar 2010
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Eine Koalition der Vernünftigen“ kann nach Meinung der SPD nur ohne die CDU funktionieren. Die Sozialdemokraten werfen der CDU und Bürgermeister Bechtluft politisches Versagen vor.
Nach Meinung der SPD hat die in Papenburg „herrschende“ CDU und mit ihr auch Bürgermeister Jan Peter Bechtluft ihren Rückhalt in der Bevölkerung schon vor langer Zeit verloren. Der Mandatsverzicht und die Aufkündigung des „Bündnisses für Stadtentwicklung“ das die CDU mit der FDP geschlossen hatte, seien nur die jetzt in der Öffentlichkeit sichtbaren Zeichen des Mehrheitsverlustes. mehr ...
03. Februar 2010
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Die Vorbereitung der Zukunftskonferenz läuft auf vollen Touren.
Gemeinsam wollen wir mit allen Teilnehmern die Fragestellung beantworten, wie jeder einzelne von uns seine SPD im Emsland stärken kann.
Speziell für diese Zukunftskonferenz haben wir eine separate Seite auf dieser Homepage freigeschaltet, die auch am Konferenztag ständig aktualisiert wird.
Es sind alle SPD-Mitglieder recht herzlich zu dieser Konferenz eingeladen. mehr ...
23. Januar 2010
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Christoph Matterne vom SPD Landesverband Niedersachsen, stellt das CMS zur Homepagegestalltung vor. Dieser Artikel wird heute "live" vom Tagesseminar aktuallisiert. Hierzu Ralf Diedrichs, verantwortlich für den Internetauftritt des SPD Landesverbandes Emsland: "Wir wollen unsere Homepage möglichst aktuell und interessant gestalten. Hierzu sollen zukünftig auch WEB 2.0 Elemente wie "Twitter" und "facebook" mit eingebunden werden. mehr ...
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